Übersicht

Europa

Ungarische Opposition kann Orbán schlagen

Zur Einigung der Oppositionskräfte in Ungarn erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Mit der Einigung der sozialistischen Partei MSZP und des Wahlbündnisses „Gemeinsam 2014“ des ehemaligen Ministerpräsidenten Gordon Bajnai, nur einen Oppositionskandidaten pro Wahlkreis aufzustellen, rückt die Abwahl…

Hunderttausend Perspektiven

03.07.2013Quelle: Frankfurter Rundschau, Seite 12ANALYSE Von Michael Roth Heute verwandelt sich die Tu-Nix-Kanzlerin wieder in Europas oberste Gipfelstürmerin. Angela Merkel hat die Arbeits- und Sozialminister aller EU-Staaten nach Berlin eingeladen, um über Schritte gegen die dramatisch hohe Jugendarbeitslosigkeit…

Die EU darf jetzt kein Blatt vor den Mund nehmen

Zum Abhörskandal zwischen den USA und der Europäischen Union erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Angesichts der massiven Vorwürfe gegen die USA im großem Stil EU-Vertretungen abgehört zu haben, ist diplomatische Zurückhaltung völlig fehl am Platz. Die EU-Kommissarin…

Ein Grundwerte-TÜV für die EU

Quelle: Frankfurter Allgemeine, Seite 8Datum: 25.06.2013 Der europäische Demokratiemotor ist merklich ins Stottern geraten. Der vielbeschworenen europäischen Wertegemeinschaft droht ein kapitaler Getriebeschaden. Die jüngsten Problemfälle Ungarn, Rumänien, aber auch Italien zeigen, wie hilflos die EU immer noch dasteht, wenn…

Falschmeldung zu den Verhandlungen über den EU-Haushalt

Zu den Verhandlungen über den EU-Haushalt erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer und der europapolitische Sprecher Michael Roth: Rücktritt statt Einigung. Seit Wochen gaukelt die Bundesregierung der Öffentlichkeit vor, die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament um die Finanzplanung…

Europäische Solidarität mit dem türkischen Volk

Zur Situation in der Türkei erklären der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth und der stellvertretende europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dietmar Nietan: Ministerpräsident Erdogan setzt weiter auf Eskalation. Die erschreckenden Bilder aus der Türkei nehmen kein Ende. Brutal gehen die…

Blauer Brief aus Brüssel für schwarz-gelbe Politik von gestern

Zur Veröffentlichung der länderspezifischen Empfehlungen durch die Europäische Kommission erklärt der europapolitische Sprecher Michael Roth: Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefällt sich in der Rolle als vermeintlicher Musterknabe Europas. Dabei wird sie abermals für ihre rückständige Familien- und Frauenpolitik aus Brüssel gerügt.

Von den Kleinen lernen – Warum Europa Island braucht

Zur Erklärung der neuen konservativen isländischen Regierung über den Verhandlungsstopp der Beitrittsgespräche mit der EU erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Die Entscheidung der neuen Mitte-Rechts-Regierung Islands, die Verhandlungen mit der Europäischen Union über einen Beitritt auszusetzen, ist…

Barroso hat endlich die Zeichen der Zeit erkannt

Michael Roth MdB Endlich zeigt auch der Kommissionspräsident Einsicht. Offenkundig war der Besuch von Barroso in seinem Heimatland Portugal heilsam. Vielleicht haben ihm aber auch die dramatischen Entwicklungen in Griechenland oder Spanien aufgezeigt, dass eine alleinige Politik des Kürzens…

Wir brauchen ein Euro-Parlament

Oft haben institutionelle Neuerungen erst über Umwege Einzug in die politische Praxis gehalten. Die europäischen Abgeordneten sollten mehr experimentieren. Zum Beispiel mit einer interparlamentarischen Konferenz. Die europäische Integration war schon immer ein Laborversuch mit ungewissem Ausgang. Und das wird auch…

Ohrfeige für Merkel: EU-Haushalt ist von gestern

Zur Verabschiedung einer Resolution des Europäischen Parlaments zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die Jahre 2014-2020 erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die überwältigende Mehrheit für einen Antrag des Europäischen Parlaments, der parteiübergreifend den „Haushalt…

Schwarz-Gelb ist eine Gefahr für Europa

Zu den Äußerungen von Außenminister Guido Westerwelle über die angeblich negativen Folgen eines rot-grünen Sieges bei der Bundestagswahl im September erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Schwarz-Gelb hat in den vergangenen Jahren mit enormen Summen versucht, die Krise…

Ein anderes Europa ist möglich

Zur Erklärung der sozialdemokratischen Sozial- und Beschäftigungsminister in Europa erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Gestern Abend verabschiedeten die sozialdemokratischen Sozial- und Beschäftigungsminister in Brüssel eine Erklärung zur sozialen Dimension in Europa. Die sozialdemokratische Stimme in Europa wird…

Von Märkten und Möglichkeiten

Unter dem Titel "Ist Europa noch zu retten?" diskutierte Michael Roth MdB mit der stellv. Fraktions- und Parteivorsitzenden der Linken Sahra Wagenknecht MdB, Europarechtsprofessor Christian Calliess (FU Berlin) und dem Historiker Prof. Paul Nolte (FU Berlin). Michael Roth warb in…

Mit Zuversicht für mehr Europa

Zur Europarede des Bundespräsidenten erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Es ist dem Bundespräsidenten hoch anzurechnen, in einer immer kritischer werdenden, teilweise resignativen Europadebatte wieder eine neue Grundmelodie zum Klingen gebracht zu haben: Hoffnung und Zuversicht. Während andere…

Termine