ICE-Neubautrasse vor dem Aus

„Sollte Bundesverkehrsminister Dobrindt den umstrittenen Trassenentwurf tatsächlich endgültig aus dem Bundesverkehrswegeplan streichen, so würde mich das freuen, aber nicht überraschen. Meine bisherigen Gespräche mit dem Bundesverkehrsministerium haben deutlich gemacht, dass es grundsätzlich die Bereitschaft gibt, den irrsinnigen Konzeptentwurf für den Neubau der ICE-Bahntrasse zu verwerfen. Bereits vor vierzehn Tagen hat mir der Vorstand der Deutschen Bahn erläutert, dass die Überlegungen des Bundesverkehrsministeriums nicht Grundlage für die Planungen seitens der Bahn sein werden.

Das Schreiben eines Staatssekretärs aus dem Bundesverkehrsministerium liegt auf der Linie der bisherigen Äußerungen. Es gibt durchaus positive Signale aus dem Bundesverkehrsministerium, aber noch keine finale Bestätigung für das Aus der Trasse. Nach Rücksprache mit Vertreterinnen und Vertretern von Kommunalpolitik und Bürgerinitiativen ergeben sich noch ein paar offene Punkte, die ich gerne in einem weiteren persönlichen Gespräch mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt klären möchte. Ich werde mit Vollzugsmeldungen erst dann an die Öffentlichkeit gehen, wenn es dafür eine seriöse Grundlage gibt.“