BERLIN. „Rund 750.000 Euro bekamen allein die Städte Eschwege und Hessisch Lichtenau aus dem Projekt „Stadtumbau West“ im vergangenen Jahr. Außerdem flossen rund 330.000 Euro an die Städte Bad Hersfeld, Rotenburg an der Fulda und Bebra aus verschiedenen Förderprogrammen des Bundesbauministeriums. Das ist Städtebauförderung auf hohem Niveau“, freut sich der Bundestagsabgeordnete und Staatsminister für Europa Michael Roth über die aktuellen Zahlen aus dem zuständigen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

Roth wurde vom zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär Florian Pronold darüber informiert, dass in den vergangenen Jahrzehnten insgesamt bereits über 50 Millionen Euro an Bundesmitteln aus dem für Städtebauförderung zuständigen Ministerium in den Landkreis Hersfeld-Rotenburg und den Werra-Meißner-Kreis flossen. Die 2015 vergebenen Bundesmittel aus dem Programm „Stadtumbau West“ sollen den Städten bei den Herausforderungen des wirtschaftlichen und demografischen Strukturwandels helfen. „Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, haben wir die Bundesmittel für die Städtebauförderung schon in 2014 von 455 auf 700 Millionen Euro erhöht und somit die laufenden Programme gestärkt, wir wollen sie auf hohem Niveau weiterführen“, erklärt der heimische Abgeordnete. „Uns Sozialdemokraten ist die Städtebauförderung ein wichtiges Anliegen. Besonders hier im ländlichen Raum, der besonders stark vom demografischen Wandel geprägt ist, können diese Programme zu einem altersgerechten, barrierefreien und lebenswerten Umfeld beitragen. Daher haben wir uns auch dieses Jahr wieder dafür stark gemacht, dass für Kommunen in Haushaltsnotlage nur ein deutlich abgesenkter kommunalen Eigenanteil vonnöten ist.“

Bei der Städtebauförderung handelt es sich um eine Gemeinschaftsleistung des Bundes und der Länder, um Städte und Gemeinden beim demografischen, sozialen und wirtschaftlichen Wandel sowie beim Klimaschutz zu unterstützen.