Sechs Monate Mindestlohn

BERLIN. Der Mindestlohn gilt seit sechs Monaten – und die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt. Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. „Die erste Zwischenbilanz nach sechs Monaten Mindestlohn fällt positiv aus“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth. Dass jetzt rund 3,7 Mio. Menschen mehr auf dem Gehaltszettel haben, macht sich auch auf dem Arbeitsmarkt positiv bemerkbar. „Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren. Es gab also keine Jobverluste – wie von den Mindestlohn-Kritikern ständig behauptet wurde“, so Europa-Staatsminister Roth.

Außerdem ist die Zahl der sogenannten ‚Aufstocker‘, die trotz Job auf Hartz IV angewiesen sind, seit Anfang des Jahres laut der Bundesagentur für Arbeit um 45.000 zurückgegangen. „Wenn weniger Menschen aufstocken müssen, spart das allen Steuerzahlern viel Geld“, erklärt Roth. Auch der Einzelhandel profitiert seit der Einführung des Mindestlohns vom höheren Lohn der Menschen. Der Umsatz ist laut dem Statistischen Bundesamt im Frühjahr gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr. „Für mich steht fest: Der Mindestlohn bedeutet arbeitsmarktpolitischen Fortschritt. Umso wichtiger ist es, dass wir weiter an einer korrekten und zugleich unbürokratischen Dokumentation sowie einer ordentlichen Kontrolle festhalten. Nur so können wir Schwarzarbeit, Schattenwirtschaft und Dumpinglöhne verhindern und dafür sorgen, dass der Mindestlohn weiter positiv wirkt“, erklärt der SPD-Politiker. Ob der Mindestlohn eingehalten wird, überprüfen die Zollämter des Bundesfinanzministeriums. Vor kurzem tauschte sich der direkt gewählte Abgeordnete Roth mit den Mitarbeitern der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Bad Hersfeld über die Umsetzung und Überprüfung des Mindestlohngesetzes aus.