Koalitionsrunde spricht sich für Überprüfung der Bundeswehrreform aus

BERLIN. SPD und CDU/CSU haben sich bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin auf Möglichkeiten zu Änderungen der umstrittenen Bundeswehrreform verständigt. Dies teilt Bundestagsabgeordneter Michael Roth (SPD) aus seiner Arbeitsgruppe "Auswärtiges, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit" nun mit.

"Nach harten Verhandlungen ist es auf Druck der SPD gelungen, eine Überprüfung der besonders umstrittenen Maßnahmen durchzusetzen. So sind wir uns zwar einig, dass wir grundsätzlich an der Reform festhalten. Denn unsere Soldaten und zivilen Angestellten brauchen Planungssicherheit. Wo sich im Rahmen der bis spätestens Ende 2014 laufenden Überprüfung der Reform jedoch Änderungsbedarf ergibt, kann das Verteidigungsministerium entsprechend nachsteuern", berichtet Roth aus den Verhandlungen. Als Erfolg wertet Roth auch, dass bei der Umsetzung der nächsten Schritte der Neuausrichtung neben Wirtschaftlichkeit, Funktionalität, und Attraktivität auch die Präsenz in der Fläche ein festes Kriterium bildet. "Dieses Kriterium war mir bei den Verhandlungen besonders wichtig, weil wir ja bei der Rotenburger Alheimerkaserne sehen, wie groß die Probleme der Nachnutzung von Kasernen im ländlichen Raum sind. Hier muss der Bund mehr Verantwortung übernehmen."

Inwieweit sich die Verhandlungsergebnisse konkret auf einzelne Standorte auswirken, müsse sich in nächster Zeit zeigen, meint Roth und betont: "Es liegt nun in der Hand der zukünftigen Hausleitung im Verteidigungsministerium, Korrekturen an besonders umstrittenen Standortentscheidungen vorzunehmen."